Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Nutzung des SaaS-Dienstes PostPusher (nachfolgend "Dienst"), betrieben von Patrick Flender (nachfolgend "Anbieter"), durch den Nutzer (nachfolgend "Kunde").

§ 2 Leistungsbeschreibung

PostPusher ist eine Content-Automatisierungs-Plattform, die folgende Leistungen erbringt:

• Abruf und Verarbeitung von RSS-Feeds und News-Quellen
• KI-basierte Bewertung und Priorisierung von Inhalten
• Automatische Generierung von Artikel-Drafts mittels OpenAI-Technologie
• Veröffentlichung von Inhalten in verbundene CMS-Systeme (WordPress, Webhook, u.a.)
• Bereitstellung von Bildmaterial über DALL-E 3 und Pexels (planabhängig)

Der Umfang der Leistungen richtet sich nach dem gebuchten Plan (Starter, Pro, Agency). Details zu den Leistungsgrenzen sind auf der Preisseite einsehbar.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf postpusher.de und die Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Der Kunde sichert zu, volljährig zu sein und die Daten wahrheitsgemäß anzugeben.

Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die aktuell gültigen Preise sind auf postpusher.de/pricing einsehbar. Alle Preise verstehen sich in Euro, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

• Bei monatlicher Zahlung wird der Betrag monatlich im Voraus abgerechnet.
• Bei jährlicher Zahlung wird der Jahresbetrag im Voraus abgerechnet.
• Zahlungen erfolgen über Stripe. Die Kreditkarte wird automatisch belastet.
• Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zu sperren.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Bei monatlicher Zahlung kann der Kunde jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündigen. Bei jährlicher Zahlung ist eine Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit möglich.

Die Kündigung erfolgt durch den Kunden selbst im Kunden-Dashboard unter "Billing". Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei:

• Verstoß gegen diese AGB
• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• Missbrauch des Dienstes (Spam, illegale Inhalte, u.a.)

§ 6 Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den Dienst für die Vertragslaufzeit. Dem Kunden ist es nicht gestattet:

• Den Dienst an Dritte weiterzuvermieten oder zu lizenzieren
• Den Dienst für illegale Zwecke zu nutzen
• Spam oder urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Erlaubnis zu verbreiten
• Die Infrastruktur des Anbieters zu überlasten oder anzugreifen
• Automatisierte Zugriffe (Bots) außerhalb der vorgesehenen API zu nutzen

Der Kunde ist verantwortlich für alle über seinen Account generierten und veröffentlichten Inhalte. Er stellt sicher, dass die veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbeschränkt. Bei sonstigen Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Der Anbieter haftet nicht für:

• Inhalte, die von KI-Systemen generiert wurden (faktische Richtigkeit, Urheberrecht)
• Ausfälle von Drittdiensten (OpenAI, Stripe, WordPress etc.)
• Datenverluste durch höhere Gewalt
• Entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden

Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, KI-generierte Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, schließt jedoch Ausfallzeiten für Wartungsarbeiten und bei höherer Gewalt nicht aus. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 10 Änderungen der AGB und Preise

Der Anbieter kann diese AGB und die Preise mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail ankündigen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs hat der Kunde das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — sofern gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.